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  • 06.11.2023 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Düstere Aussichten

    Frankfurt (ots) - Wenn die jordanische Luftwaffe eine medizinische Hilfslieferung nach Gaza bringt, kann man das als gute Nachricht bezeichnen. Doch leider geht sie fast unter in der steigenden Zahl der negativen Neuigkeiten. Die israelische Armee hat in einem nächsten Schritt ihres berechtigten Verteidigungskampfes gegen die Hamas den nördlichen Teil des Gazastreifens umzingelt und angekündigt, den Kampf in den Tunnels zu beginnen. Für die verbliebenen zivilen Personen ...

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  • 05.11.2023 – 17:40

    Stuttgarter Nachrichten

    Hamas-Attacke spült alten Dreck nach oben

    Stuttgart (ots) - Wen könnte diese Anti-Israel-Woge überraschen, die mit einer Pro-Palästina-Schaumkrone durch Europa schwappt? Schließlich hat der Kontinent eine so lange wie beschämende Geschichte von Judenhass und -verfolgung. Umso dringender aber braucht gerade Deutschland stabile Dämme gegen die exzessiven Begleiterscheinungen dieser Welle. Sichtbar in Hundertschaften der Polizei, die das Berliner ...

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  • 05.11.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Pro-Palästina-Proteste

    Proteste/Israel (ots) - Was als Ausdruck der "Solidarität für Palästina" angemeldet war, geriet zu einer provozierenden Machtdemonstrationen von Demokratiefeinden. In Berlin hörte man von den Demonstranten Bekenntnisse zu den Mullahs im Iran und zu den Taliban in Afghanistan. In Essen mussten Frauen sogar getrennt marschieren, Regie führten die Fundamentalisten. Der Rechtsstaat muss spätestens jetzt neue Saiten ...

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  • 05.11.2023 – 17:36

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu von der Leyen in Kiew

    Ukraine (ots) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerät so in eine schwierige Position. Sie selbst hat sich früh für eine schnelle EU-Mitgliedschaft der Ukraine stark gemacht, weil das Land gen Westen strebe und in die europäische Wertegemeinschaft gehöre. Am Mittwoch steht nun eine wichtige Weichenstellung an: Die EU-Kommission legt ihren Bericht zum Stand der Reformen vor - anhand dessen die ...

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  • 05.11.2023 – 17:36

    Frankfurter Rundschau

    Die Linkspartei braucht eine Vision - aber auch gutes Personal

    Frankfurt (ots) - Die Linke erlebt gerade eine gewisse Ungleichzeitigkeit der Dinge. Während die Bundestagsfraktion in den nächsten Tagen und Wochen vor aller Augen im Streit zerfallen wird, versucht sich die Partei in demonstrativer Einigkeit. Am Sonntag wurde ein Papier vorgestellt, das genau das noch einmal betont. (...) Papiere zu verabschieden, mag eine gute Sache für die innere Verfasstheit sein. Es ist aber auch ...

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  • 05.11.2023 – 14:00

    Kölnische Rundschau

    CDU-Abgeordnete Güler verlangt nach Islamisten-Demos Änderungen im Versammlungsrecht

    Köln (ots) - Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hat Konsequenzen aus den Islamisten-Demonstrationen in Berlin und Essen verlangt. "Da wird Demokratie verhöhnt", sagte Güler der Kölnischen Rundschau (Online und Montagausgabe): "Man versteckt sich hinter den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Da wurde mehr als nur eine rote Linie ...

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  • 03.11.2023 – 17:51

    Frankfurter Rundschau

    Kein Ende des Alptraums

    Frankfurt (ots) - Es ist richtig, dass die US-Regierung nicht müde wird, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einer humanitären Feuerpause im Gazastreifen zu drängen. Es ist lobenswert, wenn etwa Außenminister Antony Blinken mahnt, den Weg zu einer Zweistaatenlösung wiederherzustellen. Es ist ernüchternd, wenn selbst der engste Verbündete Israels nicht durchdringt, obwohl Washington immer wieder betont, dass Israel das Recht zur ...

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  • 03.11.2023 – 17:49

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Migration

    Halle/MZ (ots) - Das Treffen von Bund und Ländern am Montag ist eines der wichtigsten, seitdem es dieses Format gibt. Es geht um einen einvernehmlichen Wendepunkt in der Migrationspolitik, ohne den die demokratischen Parteien gefährlich an Vertrauen verlieren, die deutsche Gesellschaft auf Dauer überfordert und anerkannte Schutzsuchende übersehen werden. Sollten die Ministerpräsidenten und Kanzler Olaf Scholz (SPD), ...

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  • 03.11.2023 – 16:25

    Straubinger Tagblatt

    Nahostkonflikt - Kein Weltenbrand

    Straubing (ots) - Es kann zwar regional im Nahen Osten zu einer weiteren Eskalation kommen, vor allem, wenn sich der Iran direkt in die Kampfhandlungen einschalten würde. Dass es aber zu einem Weltkrieg kommt, ist sehr unwahrscheinlich, weil es offensichtlich keinen zu gewinnenden Vorteil für die Großmächte gibt. Was allerdings nicht ausschließt, dass irgendwelche Unbedachtheiten oder Versehen die Lage explodieren lassen können. Aber auch für solche Fälle gibt es ...

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  • 03.11.2023 – 15:53

    Straubinger Tagblatt

    Treffen zur Migrationspolitik - Schattenboxen im Kanzleramt

    Straubing (ots) - Was hat CDU-Chef Friedrich Merz geritten, die Einladung des Kanzlers zum Schattenboxen anzunehmen? Eine Chance, sich als staatstragender, verantwortungsvoller Reservekanzler zu empfehlen und unentbehrlich zu machen. Doch er geht auch ein Risiko ein. Möglich, dass für ihn nichts rausspringt und Olaf Scholz am Montag mit den Ministerpräsidenten Maßnahmen beschließt, während Merz außen vor bleibt. ...

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  • 03.11.2023 – 12:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kronprinz Haakon von Norwegen über seine Frau Mette-Marit: "Ich denke, wir sind ein gutes Team"

    Osnabrück (ots) - Kronprinz Haakon von Norwegen über seine Frau Mette-Marit: "Ich denke, wir sind ein gutes Team" Norwegischer Thronfolger: Königliche Kinder seien wahrscheinlich "wie die meisten anderen auch" - "Wir alle leben mit Einschränkungen" Osnabrück. Kronprinz Haakon von Norwegen hält es für ein Privileg seiner Rolle als Thronfolger, viel Zeit mit ...

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  • 03.11.2023 – 05:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    DGB warnt Ampel vor Einschnitten bei politischer Bildung

    Osnabrück (ots) - DGB warnt Ampel vor Einschnitten bei politischer Bildung Vize-Vorsitzende Hannack: "Geplante Kürzungen angesichts gesellschaftlicher Polarisierung verheerend" Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt die Bundesregierung davor, bei der Bundeszentrale für politische Bildung den Rotstift anzusetzen. "Aktuell sehen wir auf den Straßen, wie die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt. In einer ...

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