Storys zum Thema Demokratie

DIE ZEIT

Bislang unbekannte Details über die letzten Stunden der iranischen Oppositionellen Nika Schakarami

Hamburg (ots) - Im Todesfall der 16-jährigen iranischen Oppositionellen Nika Schakarami sind neue Details bekannt geworden. Recherchen des ZEITmagazins zufolge habe sich Schakarami in der Nacht, in der sie verschwand, zuvor auf einer Demonstration in Teheran vor Polizisten gerettet. So erzählte es ihre deutsche Freundin, mit der sie in einer Liebesbeziehung stand, ...

Gaby Bischoff, MdEP

Zum 70-jährigen Jubiläum des Betriebsverfassungsgesetzes: Mitbestimmung grenzüberschreitend stärken!

BERLINER MORGENPOST

Alarmsignal für die Demokratie/Eine Wahlwiederholung ist das Mindeste, was die Bürger nach der Berliner Chaoswahl erwarten dürfen

Berlin (ots) - Die jetzt beschlossene Wahlwiederholung ist nicht einfach eine Lappalie, die man als den üblichen Berliner Schlendrian abtun kann. Wenn der Staat unfähig ist, Bundestagswahlen korrekt durchzuführen, muss uns das alarmieren. Denn es gibt nichts Kostbareres in unserer Gesellschaft als das Urvertrauen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Ostdeutschland / Ostbeauftragter Schneider: "Ohne Ostdeutsche wäre Scholz nicht Kanzler"

Halle/MZ (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), weist Kritik zurück, dass Ostdeutsche zu wenig Einfluss auf die Bundespolitik hätten. "Seit 1990 ist noch kein Kanzler gewählt worden, den die Ostdeutschen nicht wollten. Ob Kohl, Schröder, Merkel oder Scholz: Es waren immer die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Ostdeutschland / "Unsolidarische Arroganz" - Ostbeauftragter Schneider kritisiert Bayerns Ministerpräsidenten Söder

Halle/MZ (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) scharf kritisiert. "Diese unsolidarische Arroganz des CSU-Ministerpräsidenten ist nicht neu", sagte Schneider im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 13. November 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Weniger Druck, mehr Geld - Ist das neue Bürgergeld gerecht?

DiEM25

Yanis Varoufakis und DiEM25 gründen eine Partei in Italien MERA25 Italien ist die dritte nationale politische Partei der paneuropäischen Bewegung DiEM25

Samstag 12. November ab 11.00 Uhr im Acquario Romano (Piaza Manfredo Fanti, 47 - Rom) mit Federico Dolce und Mitgliedern unserer Bewegung aus ganz Europa um ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Julia Hamburg im VW-Aufsichtsrat: Wirtschaftsminister Lies verteidigt Entscheidung

Osnabrück (ots) - Hamburg (Grüne) im VW-Aufsichtsrat: Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) verteidigt Entscheidung Lies: "Julia Willie Hamburg wird hier einen guten Job machen" Osnabrück. Das Land Niedersachsen verteidigt seine Entscheidung, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) in den VW-Aufsichtsrat zu ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Minority SafePack-Initiative scheitert vor Gericht: Über eine Million Unterschriften ignoriert

Minority SafePack-Initiative gescheitert: - Bedauerliches Gerichtsurteil gegen kulturelle Vielfalt Europas - Aktuelle Maßnahmen zum Minderheitenschutz reichen keinesfalls aus - EU führt einziges Instrument der direkten Bürgerbeteiligung ad absurdum Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) bedauert das Scheitern der Minority SafePack-Initiative vor dem Gericht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Sozialpolitiker Rosemann hält Bürgergeld-Kompromiss für möglich - Gröhe (CDU): "Gesetz wird scheitern"

Osnabrück (ots) - SPD-Sozialpolitiker Rosemann hält Bürgergeld-Kompromiss für möglich - Gröhe (CDU): "Gesetz wird scheitern" Sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion sieht Union am Zug, Vorschläge zu machen - Union sieht Verantwortung bei Ampel Osnabrück. Vor der Abstimmung im Bundestag über das ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Berlins wahrer Feiertag / Leitartikel von Christine Richter zum 9. November

Berlin (ots) - Es ist kein runder, aber doch wieder ein besonderer Jahrestag in Berlin: Vor 33 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Mauer, die Berlin viele Jahre lang in zwei Stadthälften geteilt und so viel Leid über die Menschen gebracht hatte. In den Monaten zuvor waren viele Männer, Frauen und Familien mit ihren Kindern aus der DDR über Ungarn und die damalige ...

BILD

"Immer radikaler: Was darf Protest?": BILD TV-Talk DIE RICHTIGEN FRAGEN, Montag, 7.11. 2022 um 22:15 Uhr / Gäste Mike Mohring, Bettina Röhl, Florian Zander, Joachim Herrmann, HA Schult, Helmut Thoma

Berlin (ots) - Sie kleben sich auf Straßen, beschmutzen millionenschwere Kunstwerke, ketten sich an Flugzeuge und riskieren im Kampf für ihre Sache auch Menschenleben: Die Proteste der Klimaaktivisten werden immer radikaler, die Fronten verhärten sich. "Wer etwas verändern will, muss auffallen", so sagen die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Bundestagsfraktionschef Mützenich: Kutschaty soll Nummer eins der NRW-SPD bleiben

Köln (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, setzt sich dafür ein, dass Thomas Kutschaty, Chef der NRW-SPD, trotz der Wahlniederlage bei der Landtagwahl im Mai auch der nächste Spitzenkandidat der NRW-SPD wird. "Thomas Kutschaty war der richtige Spitzenkandidat für unsere Partei, auch wenn die SPD am Ende nicht die Nase vorne hatte", ...

SPD.Klima.Gerecht

KORREKTUR: SPD-Klima-Initiativen schreiben offenen Brief an eigene Partei

Korrigiert bzw. an den Wortlaut im offenen Brief angeglichen wurde die erste Teilforderung: "progressive Vermögenssteuer" statt "Vermögenssteuer für die reichsten 10%" +++ Die Initiativen SPD.Klima.Gerecht und ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 6. November 2022 um 21:45 Uhr im Ersten: / Raus aus der Abhängigkeit von Autokraten - wie ernst ist es Kanzler Scholz mit der Zeitenwende?

Frankfurter Rundschau

Wahl ohne Sieger

Frankfurt (ots) - Ein merkwürdig destruktiver Wahlkampf endet an diesem Wochenende in Frankfurt. Erstmals in der Geschichte der Stadt geht es bei einer Abstimmung nicht darum, jemanden in ein Amt zu wählen. Oberbürgermeister Peter Feldmann soll gut anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit sein Büro im Römer räumen. Wer Feldmann abwählen will, soll es tun, wer ihn behalten möchte, soll mit "Nein" stimmen. Doch so einfach ist es nicht. Feldmann wird nur ...

SPD.Klima.Gerecht

SPD-Klima-Initiativen schreiben offenen Brief an eigene Partei

+++ Die Initiativen SPD.Klima.Gerecht und SPD-Klimaforum wenden sich in einem offenen Brief an Kanzler Olaf Scholz und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Die Klima-Aktiven in der SPD fordern weitreichende Klima-Bemühungen und eine bundesweite Klima-Arbeitsgruppe in ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: SPD verbessert sich und zieht mit Grünen gleich – Union weiterhin stärkste Kraft +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Köln (ots) - ARD-DeutschlandTrend: SPD verbessert sich und zieht mit Grünen gleich – Union weiterhin stärkste Kraft +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, ...

Frankfurter Rundschau

Dänemark-Wahl: Hässlicher Irrweg

Frankfurter Rundschau, 03.11.2022 (ots) - Kurz nach dem Rechtsruck in Schweden hat die dänische Sozialdemokratin Mette Frederiksen einen überraschenden Wahlsieg eingefahren. (...) Zwölf Fraktionen im Folketing lassen eine mühselige Regierungsbildung erwarten. Am Ende aber wird es eine Regierung "der Mitte" unter Frederiksens Führung im traditionell konsensorientierten und beneidenswert stabilen Königreich Dänemark geben. Dänemarks hässlich abweisende ...

Straubinger Tagblatt

Nach Wahlen: In Dänemark könnte eine Zeitenwende anbrechen

Straubing (ots) - Frederiksen kann selbstbewusst in die Verhandlungen mit den anderen Parteien gehen. Um für ein in Dänemark ungewöhnliches, ein spannendes Experiment zu werben. Sie will das bisherige Lagerdenken auflösen. Roter Block gegen blauen Block, Linke gegen Rechte - so sieht die politische Frontstellung bisher aus. Mit dem Rückenwind der Wähler will die Sozialdemokratin nun versuchen, eine Allianz mit ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD legt auf 20 Prozent zu und zieht mit Grünen gleich / 55 Prozent trauen keiner Partei zu, die Probleme in Deutschland bewältigen zu können

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 27 Prozent. Die SPD kann sich um einen Prozentpunkt verbessern und liegt aktuell bei 20 Prozent. Die Werte für die Grünen (20%), FDP (6%), Linke (4%), AfD (14%) sowie die ...

PHOENIX

Bayerns Ministerpräsident Söder schließt neue Kanzlerkandidatur aus

Bonn (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine erneute Kanzlerkandidatur ausgeschlossen und lehnt ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene wie in seinem Bundesland ab. "Ein bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender, der bewegt eine Menge in Deutschland, mit dem muss man immer rechnen, aber nicht für eine Kanzlerkandidatur", äußerte sich ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD wieder unter 20 Prozent / Inflation: Ein Viertel der Befragten sorgt sich vor einer Verschuldung

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD einen Prozentpunkt und fällt erneut unter die 20-Prozent-Marke (19%). Die Union gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 28 Prozent. Die Werte für die Grünen (20%), FDP (6%), Linke (4%), AfD (14%) und für die sonstigen Parteien (9%) bleiben ...

Straubinger Tagblatt

Bayern-SPD - Im Schatten der Ampel

Straubing (ots) - Auch wenn der Landesparteitag partout den gegenteiligen Eindruck vermitteln sollte, sind sich Florian von Brunn und seine Mitstreiter gewiss dessen bewusst: Die Kanzlerschaft von Olaf Scholz kann sich für sie auch noch zum Nachteil verkehren. Für die Landtagswahl in Bayern wird entscheidend sein, ob die Maßnahmen der Ampel-Koalition gegen die Energie- und Inflationskrise greifen oder nicht. Fühlen sich die Wähler von der Bundesregierung im Stich ...